Abmahnung von Mathé Law Firm erhalten? Wir helfen!

Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Mathé erhalten, weil Ihnen das gewerbliche Nutzen eines oder mehrerer Lieder in einem Kurzvideo (meist ein Reel auf Instagram oder auf TikTok) ohne erforderliche Lizenz (Synchronisationslizenz) vorgeworfen wird. Rechtsanwalt Stephan Mathé vertritt bei diesen Berechtigungsanfragen und Abmahnungen zahlreiche Rechteinhaber.

Die Falle: Gewerbliche Nutzung!

Das tückische an der Lizenzierungspraxis von Instagram und TikTok ist, dass den Nutzern dort riesige Musikbibliotheken zur kostenlosen Nutzung zur Verfügung stehen, jedoch nur für die private Nutzung. Sobald Sie einen Business-Account führen oder auf dem privaten Account geschäftliche bzw. gewerbliche Videos  posten, besteht hierfür kein Nutzungsrecht bzw. keine Lizen mehr.

Was Mathé Law Ihnen konkret vorwirft:

• Gewerbliche Nutzung: Die Nutzung der Komposition bzw. des Liedes geschah gewerblich und somit ohne die erforderliche Lizenz.
• Urheberrechtsverletzung: Aufgrund der fehlenden Lizenz liegt eine Urheberrechtsverletzung durch ein öffentliches Zugänglichmachen der Musik nach § 19a UrhG vor.

Die Höhe der Forderungen variieren je nach Nutzungszeit, Lied, Bekannheit des Songs, Reichweite der Videos sowie anderen Kriterien. So werden Schadensersatzforderungen als monatliche Lizenzansätze geltend gemacht und mehrere Berechnungsparameter kombiniert, was Gebühren von z. B. EUR 500,00 bis EUR 2.000,00 pro Monat pro Lied bedeuten kann. Bei der Verwendung von mehreren Liedern über mehrere Jahre hinweg in Social-Media Postings bzw. Reels können auf diese Weise Forderungen in sechsstelliger Höhe zusammenkommen, außerdem werden oft Mindestlaufzeiten von z. B. 6 oder 12 Monaten zugrunde gelegt. Da es sich um eine Lizenzanalogie handelt, ist kein konkret entstandener Schaden nachzuweisen. Der Einwand, man habe nur wenige Follower oder nur wenige Klickzahlen, hilft daher meist nicht weiter.

In den uns vorliegenden Fällen werden zum Teil extreme Summen von hohen vierstelligen Summen von z. B. EUR 20.000,00 bis über EUR 180.000,00 gefordert.

Zuerst muss man verstehen, dass man die Forderungen bzw. die Abmahnung von Mathé Law auch mit einem Anwalt nicht komplett abwehren kann. Sie müssen nur dann nichts bezahlen, wenn die Forderungen nach 10 Jahren verjähren, ohne dass der Rechteinhaber seine Forderungen gerichtlich geltend macht. Insofern geht es nicht um die komplette Abwehr der Forderungen – dies ist unmöglich, obwohl die manche Anwälte auf ihren Websites vollmundig versprechen.

Es geht also um Schadensbegrenzung, denn die Forderungen sind dem Grund nach berechtigt. Folgende Punkte müssen Sie berücksichtigen:

• Exklusivrechte? Die Exklusivrechte, die für die Abmahnung notwendig sind, kann der Rechteinhaber vor Gericht nachweisen. Hiervon müssen Sie ausgehen.
• Schadenshöhe: Hier gibt es Vorgaben in der Rechtsprechung, bei beliebten Songs sind die Lizenzgebühren sehr teuer, so dass sich der Schadensersatz eventuell reduzieren lässt, keinesfalls wird Kanzlei jedoch ganz oder überwiegend darauf verzichten.
• Nennung des Urhebers: Wenn Sie den Urheber des Liedes genannt haben, kann es zumindest keine zusätzliche Forderung wegen fehlender Urheberbenennung geben
• Entscheidend wird somit sein, welche Lizenzen am Markt für das konkrete Lied gehandelt werden

Empfohlene Reaktion: Riskieren Sie kein Gerichtsverfahren wegen der Unterlassung! Wir geben daher immer eine (modifizierte) Unterlassungserklärung. Betroffene sollten nicht vorschnell zahlen oder die Unterlassungserklärung ungeprüft unterschreiben, aber die gesetzten Fristen unbedingt beachten. Wir gehen davon aus, dass sich die Schadenshöhe bzw. die Lizenzforderungen außergerichtlich noch verhandeln lassen, bevor es vor Gericht geht. Insbesondere dürfen Sie Berechtigungsanfragen nicht ignorieren, denn dann kann man Abmahnkosten noch verhindern.