Frommer Legal Abmahnung – Was tun?

Abmahnungen von Frommer Legal sind weder Fake noch Betrug, sie müssen insbesondere nicht per Einschreiben oder mit Originalvollmacht versendet werden. Folglich sollten Sie die Forderungen nicht ignorieren, sonst landet die Sache vor Gericht und die Kosten explodieren. Die Münchner Rechtsanwälte lassen keine Abmahnungen verjähren, wie es einige Anwälte im Internet behaupten. Spekulieren Sie daher niemals auf Verjährung (10 Jahre).

Beachten Sie: Auch wenn jemand anders das Filesharing betrieben hat, müssen Sie sich wehren. Sonst werden Sie irgendwann verklagt.

"Ich habe nichts gemacht" ist keine geeignete Verteidigung gegen eine Frommer Legal Abmahnung. Aufgrund der Tätervermutung haften Sie zunächst selbst, außer, Sie können Ihre Unschuld nachweisen. Dies muss vor Gericht geschehen, da die Frommer Rechtsanwälte derartige Behauptungen generell nicht glauben und daher nicht geltend lassen.

Ein Beispiel aus unserer täglichen Anwaltspraxis: Vor Gericht unterlag ein Abgemahnter , weil er zwar nachweisen konnte, dass andere Personen im Haushalt als Täter in Frage kamen. Diese leugneten jedoch die Urheberrechtsverletzung, woraufhin das Gericht den Abgemahnten verurteilte, weil es nicht glaubte, dass die Zeugen lügen. Mit derartigen Ansichten der Gerichte muss man leider rechnen. Insofern raten wir bei Fällen, in denen sich der Täter nicht ermitteln lässt bzw. nicht die Verantwortung übernimmt oder übernehmen möchte, sich sofort nach Erhalt der Abmahnung zu einigen. Dies mag unfair erscheinen, ist aber billiger, als später unfair vom Gericht zur Zahlung einer weitaus höheren Summe verurteilt zu werden.

Hier finden Sie Beispiele falscher Reaktionen aus der Praxis:

1. Falschberatung durch Anwalt: „Nur modifizierte Unterlassungserklärung abgeben und die Sache ist in 90% der Fälle erledigt“: Ein Mandant kontaktierte uns erst, nachdem er bereits eine gerichtliche Klage erhalten hatte. Er hatte davor dem Rat einer Kanzlei aus dem Rheinland vertraut, dass angeblich 90% der Frommer Legal Abmahnungen nicht vor Gericht landen. Das Gegenteil ist der Fall: 90% der unbezahlten Abmahnungen münden in ein Gerichtsverfahren (bei dem die Kanzlei aus dem Rheinland erneut verdient). Obwohl niemand außer dem Mandanten das Filesharing begangen haben konnte, ließen sich Frommer Legal auf eine Einigung ein. Gesamtkosten für den Mandanten aufgrund der Falschberatung: EUR 3.000 für eine Abmahnung, bei der ursprünglich nur EUR 980 gefordert waren.

2. Verteidigung mit – „Ich war es nicht“! Vor Gericht unterlag ein Abgemahnter in München, weil er zwar nachweisen konnte, dass andere Personen im Haushalt als Täter in Frage kamen. Diese leugneten jedoch die Urheberrechtsverletzung, so dass das Gericht den Abgemahnten verurteilte. Dies mag in vielen Fällen falsch sein, jedoch zeigt die Erfahrung, dass sich viele Mandanten scheuen, ihr Recht vor Gericht – bis zur nächsten Instand – durchzusetzen. Am Ende kostet die ganze Abmahnsache viermal so vergleichen mit einer sofortigen Einigung nach Eingang der Abmahnung.

Bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen gibt es keinen pauschalen Widerspruch, der die Abmahnung stoppen würde, weil er eine aufschiebende Wirkung hat wie im Verwaltungsrecht. Vielmehr muss man vortragen, dass jemand anders der Täter war oder gewesen sein könnte. Da außerdem jeder Fall anders ist, benötigen Sie eine individuelle Verteidigung, für die es keine Muster-Vorlagen gibt.

Man unterscheidet zwischen der von Frommer Legal mitgeschickten Unterlassungserklärung und einer modifizierten Unterlassungserklärung. Jede Unterlassungserklärung ist ein Vertrag, bei dem man sich lebenslang zur Unterlassung und Bezahlung einer Vertragsstrafe bei einem Verstoß in der Zukunft verpflichtet, weshalb Sie die Rechtslage unbedingt anwaltlich prüfen lassen sollten. Nur dann, wenn Sie für die Urheberrechtsverletzung verantwortlich sind, raten wir zur Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung, in allen anderen Fällen nicht. Die modifizierte Unterlassungserklärung unterscheidet sich durch eine Reduzierung der Vertragsstrafe, die bei einer zukünftigen Urheberrechtsverletzung zu zahlen ist.

Dies kann man natürlich nicht, außer vielleicht mit einer Glasfaser-Leitung. Allerdings geht es bei Filesharing-Abmahnungen von Frommer Legal überhaupt nicht darum, dass Sie einen Film heruntergeladen haben. Es wird Ihnen vorgeworfen, den Film oder die Serienfolge per Software (z. B. bittorrent) in einem Tauschnetzwerk im Internet angeboten zu haben. Diese sog. Tauschbörsen funktionieren dergestallt, dass der Downloader sich den Film aus unzähligen Dateifragmenten zusammensetzt, so dass der abgemahnte Anbieter lediglich kleine Dateifragmente innerhalb der erwischten Downloadzeit angeboten hat. Dies ist technisch nachweisbar.

Die Ansprüche aus der Abmahnung verjähren unterschiedlich: So verjährt der Anspruch auf Ersatz des Schadensersatzes nach BGH-Rechtsprechung erst nach 10 Jahren. Die Anwaltskosten hingegen verjähren bereits nach 3 Jahren. Die Verjährung beginnt am 1. Januar des Folgejahres nach Kenntnis des Rechtsverstoßes.

Obwohl man dies in manchen Internet-Foren liest, gibt keine grundlosen Folgeabmahnungen. Eine weitere Frommer Legal Abmahnung ist niemals die Folge einer vorhergehenden Abmahnung oder die Folge einer falschen Reaktion auf die erste Abmahnung. Sofern der Täter lediglich 1 Film über die Internettauschbörse angeboten hat, sind weitere Abmahnungen ausgeschlossen. Anders, wenn man mehrere Filme oder Serienfolgen angeboten hat. Dann können weitere Abmahnungen folgen – vorausgesetzt, man wurde erwisch – allerdings nicht als zwangsläufige Folge der 1. Abmahnung. Mit dem Stichwort „Folgeabmahnungen“ verbreiten einige Anwälte Angst, um teure Leistungen zu verkaufen, die sinnlos sind.

Filesharing-Abmahnungen kann man nur verhindern, wenn man sicherstellt, dass in der Wohnung niemand eine Filesharing-Software nutzt. Es gibt keine andere Möglichkeit, Abmahnungen von Frommer Legal vorzubeugen. Auch sind vorbeugende Unterlassungserklärungen sowohl unnötig als auch gefährlich.